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  • UnNews:Gesetz zur Entscheidungsbeschleunigung verabschiedet
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  • Der Bundestag hat das Gesetz zur Neuregelung und Beschleunigung allgemeiner Entscheidungsprozesse einstimmig durchgewunken. Es stellt die dritte große Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages seit 1945 dar. Gemäß der neuen Ordnung hat diejenige Fraktion, die es im Rahmen des Beschlussverfahrens als erstes schafft, das Wort ALTERNATIVLOS einzubringen, die Debatte sofort gewonnen. Die Aussprache wird unmittelbar abgebrochen und im Sinne dieser Fraktion entschieden.
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  • Der Bundestag hat das Gesetz zur Neuregelung und Beschleunigung allgemeiner Entscheidungsprozesse einstimmig durchgewunken. Es stellt die dritte große Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages seit 1945 dar. Gemäß der neuen Ordnung hat diejenige Fraktion, die es im Rahmen des Beschlussverfahrens als erstes schafft, das Wort ALTERNATIVLOS einzubringen, die Debatte sofort gewonnen. Die Aussprache wird unmittelbar abgebrochen und im Sinne dieser Fraktion entschieden. Die Beratungsgesellschaft McKannichts, die mit der Effizienzsteigerung des Bundestages beauftragt war, hatte dieses Verfahren vorgeschlagen, da die Zahl der Beschlüsse pro Stunde auf diese Weise um 50% gesteigert werden kann. Die meisten Abgeordneten dösten müde vor sich hin während der entscheidenen Debatte. Statt Entscheidungsbeschleunigung verstanden sie in ihrem Tran "Bescheidungsentschleunigung", worunter sie verstehen, dass sie vom Aufschwung einen kräftigen Schluck aus der Pulle abbekommen bei der nächsten Diätenerhöhung. Deshalb stimmten alle dem Gesetz zu.
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